Der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan hat bei einem Treffen mit einer Delegation der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) seine Haltung zum Friedensprozess bekräftigt und auf die Bedeutung politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen hingewiesen. Das Gespräch hatte am Freitag auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali stattgefunden und rund dreieinhalb Stunden gedauert.

Wie die DEM-Partei heute mitteilte, sei Öcalan bei guter Gesundheit und habe das Gespräch „mit gewohnter moralischer Stärke und Selbstvertrauen“ geführt.

Im Mittelpunkt der Konsultation stand die Fortsetzung des im Vorjahr begonnenen Prozesses für Frieden und eine demokratische Gesellschaft. Öcalan betonte, dass in dieser Phase der Deeskalation bereits große Gefahren abgewendet worden seien. „Alle, die daran mitgewirkt haben, sind Träger einer großen und ehrenvollen Leistung“, wurde Öcalan zitiert.

Weiter sagte Öcalan: „Einer der bedeutendsten Lösungsansätze, den die Zivilisation nach drei Jahrhunderten zerstörerischer Konflikte und zwei Weltkriegen entwickelt hat, ist die verhandlungsorientierte Demokratie. Die Methoden und Mechanismen, die diesem Modell zugrunde liegen, sollten auch für die Lösung vieler innen- und außenpolitischer Probleme der Türkei herangezogen werden.“

Er empfahl, Prinzipien demokratischer Verhandlung in alle politischen und gesellschaftlichen Beziehungen einzubetten. Öcalan bezog sich zudem auf seinen öffentlichen Aufruf vom 27. Februar und sagte, er stehe weiterhin „voll hinter der Aussage, dass die Weiterentwicklung des Prozesses an politische und rechtliche Erfordernisse geknüpft ist“. Entscheidend sei, diese Bedingungen jetzt ganzheitlich und korrekt zu erkennen und umzusetzen.

Zum Abschluss forderte Öcalan, das neue Jahrhundert der Türkischen Republik solle „auf dem Fundament von Recht, Frieden und Demokratie“ aufgebaut werden.