Im Anschluss an den Protestmarsch der kurdischen Frauenbewegung TJA (Tevgera Jinên Azad) von Amed (tr. Diyarbakır) nach Ankara hat die Soziologin und Aktivistin Yüksel Genç am Dienstag im türkischen Parlament gesprochen. In der Fraktionssitzung der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) betonte sie die Notwendigkeit einer politischen Lösung der kurdischen Frage und erinnerte an die lange Geschichte des Kampfes der Kurd:innen um Frieden.

Genç, die heute das in Amed ansässige Zentrum für soziopolitische Feldforschung (SAMER) koordiniert, ist ehemalige Guerillakämpferin der PKK und war Mitglied der ersten Friedensgruppe, die am 1. Oktober 1999 auf Aufruf Abdullah Öcalans aus Südkurdistan in die Türkei zurückkehrte, um zur Beilegung des bewaffneten Konflikts beizutragen. Die aktuelle Aktion der TJA sei daher für sie nicht einfach ein einwöchiger Protest, sondern Teil eines „26 Jahre andauernden Marschs für Frieden“.

Der Mut zum Frieden

Genç würdigte den Mut der Frauen, die sich trotz gesellschaftlicher Repression für Dialog und Versöhnung einsetzten. Die Demonstration von Amed nach Ankara sei Ausdruck einer Haltung, die an das Friedenspotenzial der Gesellschaft appelliere – gerade in einer Zeit, in der sich viele zurückzögen. Die Verweigerung politischer Lösungen in der Vergangenheit habe zehntausende Menschenleben gekostet, so Genç. Anstelle eines „Teufelskreises der Verluste“ müsse nun endlich ein „Modell des beiderseitigen Gewinns“ durchgesetzt werden. „Die Gleichung des Friedens führt zu gemeinsamen Gewinnen“, sagte sie.

Öcalan als Schlüsselperson benannt

Besondere Aufmerksamkeit richtete Genç auf die Rolle Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Begründer der PKK. „Wenn die Politik sich wirklich für Frieden entscheidet, muss sie die Voraussetzungen für Öcalans Teilnahme an einem demokratischen Verhandlungsprozess schaffen. Nur so kann ein stabiler, tragfähiger Frieden entstehen“, so die Soziologin. Sie erinnerte daran, dass bereits 1999 Bedingungen für einen Waffenstillstand vorgeschlagen wurden – diese aber von türkischer Seite ignoriert wurden. Die jetzige Staatsführung müsse aus den Fehlern der Vergangenheit lernen, mahnte Genç.

Parlament zur Rückbesinnung auf seine Rolle aufgefordert

Ihr Auftritt im Parlament habe auch symbolischen Charakter, so Genç. Sie forderte die Nationalversammlung auf, sich an ihre ursprüngliche demokratische und inklusive Rolle bei der Staatsgründung vor über 100 Jahren zu erinnern. Die Vielfalt der Bevölkerung müsse sich auch institutionell widerspiegeln.

„Unsere Bewegung zeigt, dass Würde und Vielfalt miteinander gehen“, sagte Genç. Ziel sei eine freie, demokratische und gleichberechtigte Gesellschaft und die Öffnung des Weges nach Imrali sei dabei eine notwendige Etappe.

„Dieser Protest ist ein Zwischenhalt, kein Ende“

Genç betonte zum Abschluss ihrer Rede, dass der Protest der TJA weitergehe – symbolisch wie praktisch. Erst wenn in der Türkei politische Gleichheit herrsche, politische Gefangene freigelassen seien und PKK-Kämpfer:innen ihre Waffen niederlegen und zurückkehren könnten, sei dieser „lange Marsch“ beendet. Bis dahin bleibe Ankara nur „eine Zwischenstation“.